JUSOS und GAHG stimmen geschlossen gegen Distanzierung von Extremismus


Der RCDS hat als christdemokratische Hochschulgruppe auf der StuPa Sitzung am 18.02 ein klares Zeichen gegen Extremismus setzen wollen. Wir haben den AStA aufgefordert nach dem Grundsatz “Jeder Extremist ist Mist!” sich von extremistischen Organisationen und Vereine zu distanzieren und deren Propaganda “im Rahmen der Möglichkeiten” entgegenzuwirken.
Ebenfalls sollte ein AStA Beauftragter gegen Extremismus eingesetzt werden. Der AStA hat zahlreiche Beauftragte, z.B. für Ästhetik, Spaß und Sexualität. Ein Beauftragter der für jede Form von Extremismus verantwortlich ist, also auch für religiöse und linksextreme Verfassungsfeinde, fehlt erschreckenderweise.
Rot-Grün hat unseren Antrag geschlossen abgelehnt und damit die Gefahr von Linksextremismus offenkundig verkannt und diesen als salonfähig anerkannt. Rot-Grün wird damit wohl weiterhin mit Propagandamaterialien linksextremer Vereinen, wie der Antifa, die Räumlichkeiten des politisch unabhängigen AStA verschmutzen.
Wir als RCDS lehnen jede Form von Gewalt ab, unabhängig von den individuellen Motiven und Beweggründen.

“Traurig, dass die Regierungskoalition aus Jusos, Grünen und LISTE noch nicht mal Teile des Antrags zustimmten. Obwohl sie unseren Antrag schon Tage vor der Sitzung erhielten, haben sie sich nocht nicht mal die Mühe gemacht ein aus ihrer Sicht zustimmungsfähigen Änderungsantrag zu stellen. Dies ist ein Schlag ins Gesicht für alle Studenten die sich gegen Gewalt und Hass engagieren und offenbart die rot-grüne Ignoranz an unserer Uni!”, so unser RCDS-Vorsitzender Lukas Schmidt.